AGB

1. Geltungsbereich

Für alle Lieferungen der dobar e-Commerce GmbH an Verbraucher und Gewerbetreibende gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ein Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gewerbetreibende üben eine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit aus.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:

dobar e-Commerce GmbH
Fabrikstraße 3
D-48599 Gronau

Steuer-Nr.: 301/5710/2112
USt.ID-Nr.: DE294473353
Handelsregister: Amtsgericht Coesfeld, HRB 15024
WEEE-Reg.-Nr.: DE 89024030, GLN: 4055894000007
Geschäftsführer: Roman Poorthuis

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer 02562-814627 sowie per E-Mail unter: service@dobar-e.com

3. Angebots- und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer bleiben vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons Bestellen geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

(2) Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in den Warenkorb  legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Warenkorb unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Löschen wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button Zur Kasse. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem Sternchen gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button Eingabe prüfen zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons Bestellen schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, zum Beispiel zu Korrekturmöglichkeiten.

(3) Der Vertragstext wird auf unserem internen System gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

4. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

 

1. Für den Fall, dass die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 90 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 90 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (dobar e-Commerce GmbH, Fabrikstraße 3, D-48599 Gronau, Tel.: +49 (0)2562-8146 28, Fax: +49 (0)3212 – 1456 296, E-Mail: service@dobar-e.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

2. Für den Fall, dass die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 90 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 90 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (dobar e-Commerce GmbH, Fabrikstraße 3, D-48599 Gronau, Tel.: +49 (0)2562-8146 28, Fax: +49 (0)3212 – 1456 296, E-Mail: service@dobar-e.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 200 Euro geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

Widerrufsformular

Unser Widerrufsformular im PDF-Format können Sie hier downloaden:

https://www.dropbox.com/s/321feo21vk4v0f0/Widerrufsformular_dobar-e-Com.pdf?dl=0

(Um die zum Download angebotenen PDF-Dateien zu öffnen, benötigen Sie ein Zusatzprogramm, wie zum Beispiel den Adobe Acrobat Reader, welchen Sie im Internet kostenfrei herunterladen können. Die aktuelle Version des Adobe Acrobat Readers finden Sie hier: http://get.adobe.com/de/reader/)

 

Beschwerden/Streitschlichtung

Seit kurzem stellt die EU-Kommission (gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO) eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter diesem externen Link erreichbar:   http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

5. Preise und Versandkosten

(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile.

(2) Bei den angegebenen Preisen sind die Versandkosten für die Lieferung innerhalb Deutschlands enthalten. Bei größeren Mengen kontaktieren Sie uns bitte per Email, bevor Sie im Webshop bestellen. Für eine Lieferung in zum Endkunden berechnen wir die auf unserer Internetseite „Bezahlung&Versand“ angegebenen Kosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite im Regelfall nochmals deutlich mitgeteilt.

(3) Bei eventueller Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2,- fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

6. Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und der EU an die von Ihnen bei der Bestellung angegebene Adresse.

(2) Wir liefern mit DPD, Hermes und bei Bedarf mit weiteren Dienstleistern.

(3) Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage ab Bestelleingang bzw. Zahlungseingang, wenn Vorkasse vereinbart ist. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der Artikelseite hin.

7. Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt aktuell per Paypal. Weitere Zahlungsarten für Sie können hinzukommen.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

(3) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis stammen.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

9. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Viele unserer Produkte sind Dekorationsobjekte für den Garten. Eine Garantie auf das Einziehen von Lebewesen kann nicht gegeben werden, da je nach Aufstellungsort, Klima und Witterungsverhältnisse am geografischen Aufstellungsort unterschiedliche natürliche Voraussetzungen für das Einnisten von z.B. Insekten herrschen. Auch wenn ein Insektenhotel regengeschützt aufgestellt wird, können durch Luftfeuchtigkeit und Sonneneinstrahlung manche verwendete Naturmaterialien vorzeitig altern und sich verändern. Die ist normal, von höherer Gewalt bestimmt und in der Leistung des Produkts vorgesehen.

10. Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantieren betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, die der Vertragserfüllung dient und Sie auf deren Erfüllung vertrauen dürfen.

Die Anbringung unserer Produkte an Bäumen, Häuserwänden oder anderen Hintergründen erfolgt auf eigene Gefahr. Die meist mitgelieferten Anbringungshilfen (z.B. Schrauben, Dübel) eignen sich nicht unbedingt für jede Art von Hintergrund. Insbesondere aufgrund von Witterungseinflüssen muss der Käufer die Festigkeit der Anbringung in regelmäßigen Abständen selbstständig überprüfen.

Bei Unfällen und entstehenden Verletzungen im Zusammenhang mit unseren Produkten kann nur eine gesetzlich vorgeschriebene Haftung übernommen werden. Wir weisen hiermit ausdrücklich daraufhin, dass z.B. beim Umgang unserer Produkte mit Kindern die Eltern bzw. die jeweiligen Aufsichtspersonen (selbst bei Abwesenheit) eine Aufsichtspflicht haben. Überprüfen Sie bitte, ob das Hotel fest angebracht ist und nicht herunterfallen kann. Zudem prüfen Sie bitte, ob gefährliche Insekten sich eingenistet haben und in die Nähe von Kindern oder auch Erwachsenen kommen können. Die Verantwortung liegt dabei in Ihren Händen.

Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Insektenhotels oder gegenüber anderen Insektenhotels aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten (ebenso bezieht sich diese Aussage auf kleine Differenzen zwischen Produktfotos und tatsächlicher Lieferung), soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Die Mitverwendung anderer geeigneter Materialien ist handelsüblich und zulässig.

 

11. Schadensersatz (Verzug)

Bei auf leichter Fahrlässigkeit beruhendem Verzug sind Schadensersatzansprüche wegen dieser Verzögerung und/oder wegen Nichterfüllung (§ 326 BGB) oder wegen nachträglicher Unmöglichkeit (§ 325 BGB) der Art nach auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schäden und der Höhe nach auf den zweifachen Wert der Lieferung/Leistung beschränkt.

Haften wir infolge leichter Fahrlässigkeit, so ist der Anspruch auf Ersatz des typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Falle der „culpa in contrahendo“ oder der positiven Vertragsverletzung haften wir nicht für einen Schaden, der das positive Interesse übersteigt.

12. Produktbilder und Texte

Die Produktbilder sind aus Gründen einer besseren Darstellung im Internet oft grafisch nachbearbeitet. Farben können vom Original abweichen. Alle technischen Informationen werden mit besonderer Sorgfalt ausgewiesen und sind dem Produkttext zu entnehmen. Da wir handgefertigte Produkte anbieten und dabei auf Produktionsmaterialien der Natur zurückgreifen, kann es zu kleinen Abweichungen in Bezug auf Produktbild und Produktlieferung kommen.

Haftungsausschluss:

a) Inhalt des Onlineangebotes
Der Betreiber dieses Onlineangebotes, übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber dieses Onlineangebotes, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers dieses Onlineangebotes kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber dieses Onlineangebotes behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

b) Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele („Links“) direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers dieses Onlineangebotes liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Betreiber dieses Onlineangebotes eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

c) Urheberrecht
Der Betreiber dieses Onlineangebotes ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright vom Betreiber dieses Onlineangebotes nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der Betreiber dieses Onlineangebotes das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber dieses Onlineangebotes selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers dieses Onlineangebotes nicht gestattet.

d) Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, oder glauben Sie dieses, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Dieses gilt auch bei Fehlern / vermuteten Fehlern in Wort, Schrift und Bild.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt/geändert werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

e) Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als untrennbarer Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

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Hinweis zum Batteriegesetz:

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus möchten wir Sie gemäß Batteriegesetz auf Folgendes hinweisen:

Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus dem Sortiment auch in der Verkaufsstelle des jeweiligen Händlers unentgeltlich zurückgeben oder an die Versandadresse des jeweiligen Händlers (dobar e-Commerce GmbH, Fabrikstraße 3, D-48599 Gronau) zurücksenden. Sie können die Akkus und Batterien auch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort (überall dort, wo Batterien verkauft werden) zurückgeben.

Zudem sind Sie gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben.

Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, die die gesetzlichen Grenzwerte nach § 17 Abs. 3 BattG überschreiten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. „Cd“ für Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber) gekennzeichnet.

Eine entsprechende Kennzeichnung muss vom Hersteller vorgenommen werden, wenn folgende Grenzwerte überschritten werden:
Hg = Quecksilber > 0,0005 Masseprozent
Cd = Cadmium > 0,002 Masseprozent
Pb = Blei > 0,004 Masseprozent

 

Hinweis: Unwirksamkeit

(1) Die Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bedingungen dieser AGB berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht (Salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(2) Es gilt deutsches Recht.

Jede Vereinbarung, die nicht schriftlich eingereicht und durch uns bestätigt wird, ist unwirksam.